‘Angebotene Flächen’ für Zomia sind gezielte Pressefalschinformationen statt Alternativen. Zomia veröffentlicht jetzt Informationen über diese Flächen, deren aus der Presse entnommene (!) Existenz von der SPD Hamburg Mitte
am 06.09 bereits als Grundlage genutzt wurde, endlich Zomias Räumung zu beantragen.
Es handelt sich um eine Fläche unter einer 380 000 Volt
Hochspannungsleitung, eine unter (!) einer Brücke einer mehrspurigen Straße zwischen Gleise und eine direkt am Zaun zur Landebahn des Hamburger Flughafens. Diese Flächen werden, zusammen mit der (falschen) Begründung wir hätten im Winter eine Duldungsvereinbarung nicht unterschrieben, genutzt
um eine Räumung zu begründen:
Für die öffentliche Sitzung (06.09) des Hauptausschusses der
Bezirksversammlung Hamburg Mitte hat die SPD quasi eine Räumung beantragt. In einer Neufassung des Antrages ist jetzt nicht mehr von ‚ggf. Räumung‘ die Rede sondern von ‚zeitnah beenden‘. Was nun schlimmer ist?
Es ist grotesk, dass die SPD aufgrund von ‚aus der Presse entnommenen‘ Informationen (wie sogar im Antrag benannt) eine Wagenplatzräumung begründen will!
Statt eines im Winter versprochenen lösungsorientierten Prozesses ist der Bezirk Mitte bislang untätig geblieben – bis auf einige populistische Kommentaren von Markus Schreiber, einer zu unterschreibenen Räumungsverfügung mit Unterwerfungsklausel (a.k.a. ‚Duldungsvereinbarung‘) und wissendlicher Verbreitung von Falschinformation über angebliche Flächenalternativen.
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Der Wagenplatz Zomia in Hamburg Wilhelmburg soll nach dem Willen von dem Bezirksamtsleiter Hamburg Mitte, Markus Schreiber, endlich geräumt werden. Um das durchzusetzen werden gezielte Falschinformationen verbreitet und seit Monaten läuft ein Paradebeispiel politischer Machtspielchen. Jetzt soll Schluß sein: Am 6. September soll Markus Schreiber nach dem Willen der SPD-Fraktion Hamburg Mitte endlich Nägel mit Köpfen machen und auf Zomia „rechtmäßige“ Räume schaffen: Zomia raus aus Mitte. Gleichzeitig soll im Fachausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft eine fertige Lösung für Zomia präsentiert werden. Dieser Ausschuss wird momentan von Politiker_innen-Seite in einem abgekarteten Spiel aus angeblichen Flächenangeboten und gezielten Presseinformationen vorbereitet. Die Wagengruppe Zomia lebt weiterhin auf ihrer perfekt geeigneten Fläche am Ernst-August-Kanal und sieht keinen Grund umzuziehen. Nach bald einem Jahr, in dem kein Sachargument gegen die aktuelle Fläche genannt werden konnte, könnte einem durchaus legitimen Antrag auf Wagenplatz irgendwie auch endlich mal stattgegeben werden.
Zomia fordert: Her mit den schönen Plätzen! Zomia lassen wo es ist!
Aufgebauschte politische Spielchen in tausend Ausschüssen, Versammlungen, Bezirken und Gremien stecken lassen!
Wagengruppe Zomia bleibt unbeeindruckt.
Zur Info hier zum Download:
– Hintergrundinfoflyer Zomia, 4.9. 2011 (pdf)
– Informationen über ‚angebotene‘ Fläche (pdf)
– Antrag Neufassung: ‚ggf. räumen‘ ersetzt durch ‚zeitnah beenden‘. wow. (pdf)