Nach einem dreiviertel Jahr Warten ist es nun soweit:
Der Wagenplatz Zomia hat heute morgen begonnen, sein neues Zuhause an der Max-Brauer-Allee herzurichten. Kommt gerne vorbei!
Auf die Brammerfläche als Wagenplatz-Standort im Schanzenviertel hatten der Bezirk Altona und Zomia sich bereits im Februar geeinigt. Durch Versäumnisse der Behörden wurde ein Umzug aber erst zum 1. Juli 2012 möglich: diese verpassten unter anderem einen bestehenden Überlassungsvertrag für die Fläche rechtzeitig zu kündigen. Fast zwei Jahre Bemühungen um einen sechsten Wagenplatz in Hamburg finden nun – zunächst – ihr Ende. Die Brammerfläche kann vom Wagenplatz Zomia legal genutzt werden, bis die Fläche bebaut wird. Wann das sein wird, ist unklar. Die Schätzungen bewegen sich zwischen 9 Monaten und 10 Jahren. Nachdem der Wagenplatz in Wilhelmsburg von Ex-Bezirkschef Mitte Markus Schreiber geräumt werden sollte, war Zomia im Dezember 2011 im Holstenkamp/Bahrenfeld abgeparkt worden. Der Bezirk Altona versprach Platz für Zomia bis 15.1.2012.
„Wir wünschen uns, dass die öffentlich gemachten Zusagen jetzt in Vertragsform gegossen und Vereinbarungen aus Bezirksgremien umgesetzt werden, damit wir endlich Ruhe haben“ sagt eine Bewohnerin. Darum hatte sich Zomia im letzten halben Jahr bemüht. Doch war es scheinbar schwierig für Behörden und politische Entscheider_innen, Zuständigkeiten fest zu legen und „Details“ zu klären. Bezüglich der Miethöhe hat Zomia versucht, wahlweise bei Bezirksverwaltung, Politik und flächenbesitzender Finanzbehörde verbindliche Aussagen zu erhalten und in Verhandlung zu treten. Ein Vertragsentwurf befindet sich seit Monaten in der Rechtsabteilung der Behörde. „Aber die Hauptsache ist ja, dass wir erstmal die Zusage hatten, zum 1. Juli auf die Brammerfläche zu können. Auf den Vertrag warten wir jetzt noch und gießen erstmal die Tomaten“ fügt die Bewohnerin hinzu.
Nach dieser ersten Phase auf ihrem neuen Standort will Zomia dann richtig loslegen. Sogar ein Bauantrag genehmigt die Einrichtung des Platzes mit Wasser Ver- und Entsorgung, Kompostklo, Müll(trennung) und dem Bau einer Umfriedung zur Straße. Solarenergie wurde einfach mitgenommen, mit Pflanzen und Begrünung ist es da schon schwieriger. Also erstmal einrichten und dann: den neuen Wagenplatz in der Schanze mit allen feiern!
Fakten / Hintergrund:
– 5.-8. Dezember 2011: Umzug vom Wagenplatz Zomia von Wilhelmsburg auf die Übergangsfläche am Holstenkamp mit der Zusage, bis zum 15. Januar 2012 eine langfristige Lösung in Altona gefunden zu haben
– 24. Februar 2012: Beschluß der Bezirksversammlung Altona zur Nutzung der Brammerfläche für Zomia
– 25. Februar 2012: Zusage von Herrn Warmke-Rose, die Brammerfläche nutzen zu können, sobald sie frei sei
– Februar 2012: Erkenntnis der Finanzbehörde, dass die Brammerfläche über eine Flächenverwaltung (Leo Consult) an ein Abschleppunternehmen Aktiv Transport vermietet ist
– Februar 2012: Rechtsantwalt Martin Klingner legt dem Rechtsamt Altona einen kommentierten Vertragsentwurf vor und bittet um Rückmeldung (ausstehend bis heute)
– März 2012: Erkenntnis der Finanzbehörde, dass Aktiv Transport eine dreimonatige Kündigungsfrist zugesichert wurde; Kündigung von Aktiv Transport
– März 2012: Forderung der Finanzbehörde von Nutzungsentgeld in Höhe von 30.000 Euro p.a.
– April, Mai, Juni: acht verschiedene Versuche durch die Wagengruppe und Vermittlerin Antje Möller, mit der Finanzbehörde eine Reaktion auf ein eigenes Nutzungsentgeld-Angebot zu erhalten
– April 2012: Einreichung des Bauantrags für den Wagenplatz Zomia auf der Brammerfläche,
– Mai, Juni: Verschiedene Nachforderungen bezüglich des Bauantrags.
– 26. Juni: Bauantrag wird im Bauausschuss der BV Altona beschlossen.
Zusammenfassung: Seit Februar keine Reaktion auf den Nutzungsvertrag durch das Rechtsamt Altona. Seit 9 Wochen keine Reaktion auf das Angebot eines Nutzungsentgelds durch die Finanzbehörde. Bauantrag eingereicht, Nachforderungen erfüllt und am 26. Juni beschlossen.
10.00 Uhr: die Zufahrt wird zugeparkt…
